3,5 Millionen mehr Schlüsselzuweisungen

Emsdetten

Emsdetten. Erfreuliche Meldung aus Düsseldorf: Emsdetten bekommt in 2016 voraussichtlich 3,5 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen.

 

Das Land NRW hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine erste Rechnung für den kommunalen Finanzausgleich im Rahmend Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2016 erstellt.

Demnach bekäme Emsdetten statt der bisher prognostizierten 1,4 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen nun 4,9 Millionen Euro – also 3,55 Millionen Euro mehr. „Das ist eine sehr erfreuliche Meldung für uns“ freut sich Bürgermeister Georg Moenikes. „Je nachdem, wie sich der restliche Etat konkret entwickelt, könnte dann – entgegen den bisherigen Prognosen – der Etat 2016 weiterhin genehmigungsfrei bleiben. Konkreteres werden aber erst die Etatberatungen im Herbst zeigen.“, verweist Moenikes auf die Etateinbringung im Rat am 3. November 2015.

Die Modellrechnung für das GFG wurde dabei erstmals nicht von der Landesregierung NRW alleine, sondern in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden (Städte- und Gemeindebund, Städtetag, Landkreistag) erstellt. Ziel dieser Verfahrensänderung war es, den Kommunen eine frühzeitigere Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz zu geben und die Haushaltsplanung in den Kommunen zu erleichtern. Grundlage für das GFG ist unter anderem die Entwicklung der Steuerkraft in den 396 Kommunen in NRW. Diese wird dann unter allen Kommunen ins Verhältnis gesetzt.

Das heißt, selbst wenn zum Beispiel eine Kommune eine negative Entwicklung der Steuerkraft hat, heißt es nicht automatisch, dass die Schlüsselzuweisungen steigen. Es hängt davon ab, wie sich die Steuerkraft in den anderen Kommunen entwickelt. Steigt diese, kann es sein, dass die Schlüsselzuweisungen für die eine Kommune steigen, sinkt die Steuerkraft in NRW insgesamt, kann es sein, dass die Kommune gleichviel Schlüsselzuweisungen oder sogar weniger Schlüsselzuweisungen erhält. „Die Prognose für die Schlüsselzuweisungen gleicht somit immer etwas einem Lotteriespiel,“ erläutert Moenikes die Schwierigkeiten in der Haushaltsplanung.

Generell wird es darüber hinaus im GFG 2016 eine größere Verteilmasse als in 2015 geben. Die Gesamtzuweisungen für alle 396 Kommunen werden voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf 9,982 Milliarden Euro steigen.

Die vorläufigen Ergebnisse für das GFG 2016 können unter www.mik.nrw.de abgerufen werden.


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