Was bringt die „GroKo“?

Ingrid Arndt-Brauer. Foto: Thomas Koehler/photothek/Deutscher Bundestag

Emsdetten

Neuenkirchen. SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wenn die SPD-Mitglieder zustimmen, könnte bis Ostern eine neue Bundesregierung im Amt sein. Doch was kann man von einer neuen „GroKo“ erwarten?

Die SPD-Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer lädt interessierte Parteimitglieder zu geschlossenen parteiinternen Veranstaltungen am Samstag (24. Februar) um 15 Uhr nach Ochtrup in die Gaststätte Nobbenhuis „Zur alten Mühle“, Turmstraße 24, und am Sonntag (25. Februar) um 11 Uhr ins Café Jedermann, Wettringer Straße 60 in Neuenkirchen ein. 

„Wir haben hart mit CDU und CSU verhandelt“, sagt Arndt-Brauer. „Jetzt möchte ich die Mitglieder aus erster Hand über die Verhandlungsergebnisse informieren und mit ihnen darüber diskutieren.“
Die SPD habe viele konkrete Maßnahmen durchsetzen können, die das Leben der Menschen besser machten, so Arndt-Brauer.

Die Abgeordnete verweist auf Milliardeninvestitionen in Schulen, den Abbau des Soli für untere und mittlere Einkommen, die Anhebung des gesetzlich garantierten Rentenniveaus und nicht zuletzt auch die erhebliche Einschränkung sachgrundloser Befristungen. „Endlose Kettenbefristungen gehören endlich der Vergangenheit an“, sagt Arndt-Brauer.

Dass in der SPD trotzdem intensiv über den Weg in die Große Koalition diskutiert wird, findet Arndt-Brauer gut. „Wir sind eine lebendige Mitgliederpartei. Darauf bin ich stolz“, so der Abgeordnete. „Deshalb möchte ich auch alle Parteimitglieder einladen, sich an unserer Diskussion zu beteiligen“.


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