Emsdetten. Seit dem 13. März hat es in Emsdetten aufgrund der Corona-Pandemie keine Fachausschusssitzungen gegeben. Die politische Handlungsfähigkeit wurde durch Dringlichkeitsentscheidungen und eine Ratssitzung mit verkleinerter Mitgliederzahl am 23. April sichergestellt.
„Dieses Vorgehen war mit der Politik abgesprochen und wurde von allen einheitlich mitgetragen. Dennoch ist es nicht das, was die Emsdettener Kommunalpolitik und ich als Bürgermeister unter ‚demokratischen Beratungsprozessen‘ verstehen. Deswegen freut es mich, dass wir jetzt eine andere Lösung gefunden haben“, ist Bürgermeister Georg Moenikes erfreut und erläutert: „Hierbei werden wir den Empfehlungen des Kommunalministeriums entsprechen, das heißt Sitzungen, für die keine zwingende Notwendigkeit besteht, lassen wir entfallen. Die Sitzungen, die notwendig sind, werden wir in gestraffter Form, sprich straffe Tagesordnung und straffe Beratung, durchführen“.
Neben dem Rat am 22. Juni und dem Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss am 15. Juni werden entsprechend auch einige vorberatende Fachausschusssitzungen stattfinden: Jugendhilfeausschuss am 18. Mai, Ausschuss für Infrastruktur und Betriebsausschuss des Abwasserwerkes am 28. Mai sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am 4. Juni. Die anderen Fachausschüsse (Ausschuss für Schule und Bildung; Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie Ausschuss für Soziales, Familie, Senioren und Arbeit) finden nicht statt.
In diesen Bereichen stehen bis zum Sommer keine Entscheidungen an, die fachlich vorberaten werden müssen. Alle Fachausschusssitzungen werden im Ratssaal stattfinden. Die Ratssitzung wird außer Haus stattfinden, gegebenenfalls im Bürgersaal. Bei allen Sitzungen werden aufgrund der Mindestabstände die Zuschaueranzahlen reglementiert. Zudem müssen sich Zuschauer mit ihren Kontaktdaten registrieren, um im Zweifel die Nachhaltung einer möglichen Infektionskette gewährleisten zu können.
