Emsdetten. Die Bundeswehr ist aus der Fläche verschwunden“, sagt SPD-Bundestagsabgeordnete und Oberstleutnant Falko Droßmann. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses ist Droßmann auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße nach Emsdetten gekommen, um über den aktuellen Zustand der Bundeswehr zu diskutieren.
Das Interesse war groß, insbesondere an den Themen Materialbeschaffung bei der Bundeswehr, Unterstützung im Krieg gegen die Ukraine und Umgang mit Kriegsveteranen. Coße hat als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Fragen zu außenpolitischen Themen beantwortet; zur Strategie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Droßmann, selbst Oberstleutnant, berichtete, wofür das Sondervermögen eingesetzt wird, warum der bürokratische Aufwand beim Beschaffen von Waffen, Fahrzeugen und Material so groß ist und welche Maßnahmen bereits getroffen wurden, um das zu verbessern. „Von den 100 Milliarden Euro sind im vergangenen Jahr 27 und werden in diesem Jahr 39 Milliarden Euro ausgegeben. Wir haben bereits die Richtlinien bei Ausschreibungen vereinfacht, um schneller Material beschaffen zu können. Das führt auch dazu, dass die Bundeswehr nur noch bei den etwa fünf größten Anbietern kauft und kleinere, mittelständische Unternehmen das Nachsehen haben“, sagt Droßmann.
In der teils emotional geführten Diskussion ging es auch um die Aufgabe der Bundeswehr und dass es eine gesellschaftliche und politische Debatte darüber geben müsse. „Soldaten sind nicht dafür da, um Frieden zu schaffen. Dafür sind sie nicht ausgebildet. Das müssen zivile Organisationen machen“, sagt Droßmann. Weitere Themen waren die europäische Zusammenarbeit und eine europäische Rüstungsagentur mit dem Ziel, Europa unabhängiger zu machen. Coße sprach sich dafür aus, die Ukraine weiterhin mit allen Kräften zu unterstützen. „Gleichzeitig müssen wir weiter über Abrüstung reden und Gespräche mit Russland wieder aufnehmen. Ich gebe die Illusion nicht auf, dass Frieden und Sicherheit möglich sind und Kriege unmöglich werden“, sagt Coße.