Rheine. In einer gemeinsamen Presseerklärung des SPD-Ortsvereins und der Fraktion zur Bürgermeister- und Landratswahl am 13. September heißt es:
die SPD habe sich entschlossen, keine Wahlempfehlung für einen der drei Bürgermeisterkandidaten auszusprechen. Kurz gesagt: Die SPD will keinen, hat aber auch keinen eigenen Kandidaten.
Die SPD habe es sich nicht leicht gemacht mit der Suche nach einer geeigneten Nachfolge für Bürgermeisterin Dr. Angelika Kordfelder, heißt es weiter in der Pressemitteilung. Wichtigste Kriterien seien für die Partei Verwaltungserfahrung, Führungsstärke und die Übereinstimmung mit den Zielen der Partei und der Fraktion gewesen. Vor diesem Hintergrund seien Gespräche mit mehreren Personen geführt worden. Letztlich seien es vor allem zwei Gründe gewesen, die zur Ablehnung einer Kandidatur und damit zum Scheitern der Gespräche geführt hätten: „Erstens: Der von wenig Respekt und Kooperationsbereitschaft gekennzeichnete Umgang von CDU und Grünen gegenüber Verwaltung und Oppositionsparteien. Zweitens: Die der SPD überwiegend ablehnend gegenüberstehende Medienlandschaft Rheines und des Kreises Steinfurt“, so die Pressemitteilung.
Daher hätten sich Ortsverein und Fraktion gemeinsam entschieden, ein Gespräch mit dem Bürgermeisterkandidaten von CDU und Bündnis90 / Die Grünen, Dr. Peter Lüttmann, zu führen, statt einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Ziel sei es gewesen, auszuloten, ob es ausreichende politische Schnittmengen gäbe, die eine Unterstützung der Kandidatur Lüttmanns durch die SPD rechtfertigen könnten. Dieses Gespräch habe jedoch gezeigt, dass die politischen Zielvorstellungen sich in wesentlichen inhaltlichen Fragen deutlich unterschieden – etwa bei den Themen Kommunales Integrations-zentrum, Weiterführung des TaT und Kooperation mit überregionalen und europäischen Netzwerken. „Die Dr. Lüttmann dazu vorgelegten Fragen wurden auch den beiden anderen Bürgermeisterkandidaten per Mail zugesandt und von diesen beantwortet. Auch hier war in wesentlichen Punkten eine Übereinstimmung nicht erkennbar. Ein persönliches Gespräch mit diesen beiden Kandidaten wurde nicht geführt“, so die SPD. Ortsverein und Partei hätten sich daraufhin entschlossen, keine Wahlempfehlung für einen der drei Bürgermeisterkandidaten auszusprechen.
„Wir Sozialdemokraten werden daher bis zum 13. September unsere Kraft in die Unterstützung unseres Landratskandidaten Dr. Stefan Giebel stecken, da wir der Überzeugung sind, dass auch ein sozialdemokratischer Landrat viel für das Wohl der Stadt Rheine bewirken kann. Wir fordern alle Wähler auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen!“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung, unterschrieben von Falk Toczkowski (SPD-Ortsvereinsvorsitzender) und Jürgen Roscher (SPD-Fraktionsvorsitzender).
