Kreis Steinfurt. Einen informativen und kulinarischen Jahresabschluss erlebten rund 70 Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Bauerncafé Gehring in Hörstel-Riesenbeck.
Doch ehe der Vorsitzende des AG 60plus-Unterbezirks Steinfurt, Horst-Dieter Knüppels (Rheine), zum Verzehr der nicht gerade leichten Kost bat, wurde den Frauen und Männern ähnlich schwere Kost seitens der hochkarätigen Politiker serviert.
Dr. Angelika Kordfelder, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Rheine, stellte sich und ihre Arbeit als neue Vorsitzende der Europa-Union Deutschlands, Kreisverband Steinfurt, vor. Bei der Wahl zum europäischen Parlament am 26. Mai kommenden Jahres drohe ein Rechtsruck.
„Ich fordere alle Demokraten auf, sich mit ihrer Stimmabgabe dagegen zu wehren!“, betonte sie. MdB Ingrid Arndt-Brauer berichtete aus dem Bundestag. Leider werde die Handschrift der SPD in der Koalition von der Bevölkerung kaum wahrgenommen. Die meisten Erfolge, gerade im Sozialbereich, seien auf die Forderungen der Sozialdemokraten zurückzuführen. Ihr pflichtete ein Teilnehmer bei: „Dass jetzt Arbeitnehmer und Arbeitgeber wieder den gleichen Betrag in die Krankenversicherung einbezahlen, ist unser Verdienst. Auch wenn der CDU-Gesundheitsminister Spahn dieses an sein Revers heftet.“
„Die ALG-II-Reform war die Rettung eines Systems auf dem Rücken derer, für die es gedacht ist. Die Reformen waren kein Fehler. Der Fehler war, die kritischen Elemente nicht zurückzudrehen, als die Wirtschaft wieder auf die Beine gekommen war.“ Mit diesen Worten ging Lothar Binding in seinem Beitrag unter anderem auf die Hartz-V-Reform ein, die derzeit vor allem auch in der SPD heiß diskutiert wird. Binding ist nicht nur finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sondern auch Bundesvorsitzender der AG 60plus.
Das Arbeitslosengeld II hätte neu justiert werden müssen. Das sei aber versäumt worden. „Das hätte längst geschehen müssen, spätestens unmittelbar nach der Bankenkrise, die Deutschland gut überstanden hat – dank früherer Reformen. Er fordere schon seit etwa 2008 eine Neujustierung des Arbeitslosengeldes II – die AG SPD 60plus habe dazu einen konkreten Vorschlag gemacht. Und auch Spitzenfunktionäre der SPD sähen das jetzt so“, so Binding.
