Steinfurt. Europa und seine Befürworter befinden sich derzeit in „schwerem Fahrwasser“. Flüchtlingslager brennen an den Mittelmeergrenzen, Großbritannien droht mit einem ungeregelten BREXIT, einige Länder treten die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen und die Corona-Pandemie wäre abgestimmt erfolgreicher zu bekämpfen.
In diesem Umfeld lädt die Europa-Union Steinfurt am Dienstag (6. Oktober) um 18 Uhr ins Kreishaus Steinfurt zu ihrer Mitgliederversammlung ein Um Mut zu machen für die Zukunft, lud die EUD-Vorsitzende Dr. Angelika Kordfelder drei junge europäische Föderalisten ein, die von ihrem deutsch-italienischen Gedankenaustausch in Neapel berichten werden. Daneben wird es um Rechenschaftsberichte, Planungen und die erforderlichen Neuwahlen zum Vorstand gehen.
Die Europa-Union bezieht zu all den Unzulänglichkeiten in Europa aber auch klar Stellung. In dem zur Mitgliederversammlung veröffentlichten Newsletter verurteilt sie die seit Jahren ungelöste Migrationspolitik in Europa. Die menschenunwürdige Lage der Flüchtlinge auf der Insel Lesbos und andernorts verdeutlicht ihrer Meinung nach den verlorengegangenen Wertekonsens. „Das Recht, die Humanität und Solidarität kommen im gegenwärtigen Europa zu kurz“, heißt es da. Dass es nicht gelinge, eine auf den Werten der EU gründende europäische Asyl- und Migrationspolitik zu vereinbaren, sei Ausdruck einer tiefen politischen Spaltung. Klar aber ist nach Meinung der engagierten Europäer: Es ist nicht Europa, das hier versagt, sondern es sind die Mitgliedsstaaten. In den kommenden Wochen werde man ein Diskussionsangebot zu dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission anbieten.
Angesichts der Corona-Pandemie fordert die Europa-Union Steinfurt „mehr Europa im Gesundheitsschutz“. Derzeit sind die Möglichkeiten Europas, dort tätig zu werden, sehr eingeschränkt, denn die Mitgliedsstaaten sind für ihre Gesundheitspolitik allein verantwortlich. Da ein Virus aber keine Grenzen kennt, müsse man für künftige Krisen besser gewappnet sein, um auf grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren reagieren zu können. Da die EU-Charta der Grundrechte allen Bürgern ein hohes Gesundheitsniveau garantiere, fordere man nichts weiter als die Einhaltung dieses Grundrechts. Einig ist man sich mit der EU-Kommission in der Verurteilung des Vorgehens der Britischen Regierung in der BREXIT-Frage. Wer dauerhaft vertrauensvoll miteinander zusammenarbeiten wolle, dürfe internationales Recht nicht brechen. Der britische Vorstoß, bisherige Abkommen auszuhebeln, sei strikt zurückzuweisen.
All diese Fragen will die Europa-Union Steinfurt in den kommenden Wochen mit europapolitisch Interessierten im Rahmen einer Dialogreihe zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft diskutieren. Näheres zu den Online-Konferenzen und zu den geplanten Präsenzveranstaltungen wird sie in der Mitgliederversammlung bekanntgeben. Mehr zur Haltung der Europa-Union Steinfurt in aktuellen europapolitischen Fragen findet man schon heute auf ihrer Homepage: www.europa-union-steinfurt.de.
