Neue SPD-Fraktion

Das Bild zeigt (v.l.) Jürgen Schöttler, Klaus Gödde, Chris­tian Otten, Birgit Elfert, Katrin Nähring und Detlev Walter.Foto: Jansen

Niedersachsen

Salzbergen. Die neue SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Salzbergen hat sich im Rahmen der letzten Sitzung konstituiert.

Unter der Leitung des neuen und alten Kreistagsabgeordneten Willi Jansen wurde der Fraktionsvorstand gewählt. Detlev Walter ist nun Fraktionsvorsitzender, Christian Otten sein Stellvertreter. Beide werden auch die der SPD zustehenden Sitze im Verwaltungsausschuss einnehmen. Dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Planung werden Klaus Gödde, Jürgen Schöttler und Birgit Elfert angehören. Klaus Gödde und Detlev Walter vertreten künftig die SPD im Ausschuss für Finanzen und Kultur. Dem Schulausschuss werden Jürgen Schöttler, Katrin Nähring und Christian Otten angehören. Vorsitzender des Schulausschusses soll Jürgen Schöttler werden. Birgit Elfert, Klaus Gödde und Katrin Nähring werden Mitglieder im Ausschuss für Jugend und Sport sein, während Christian Otten im Kuratorium des Gemeindezentrums vertreten sein wird. In den neu gegründeten Gemeindekindergartenausschuss werden Katrin Nähring, Detlev Walter und Birgit Elfert entsandt.

Einig war sich die Fraktion, dass der SPD nach dem Zugewinn von einem Mandat auf nunmehr sechs der insgesamt 20 Sitze zumindest ein Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters zustehe. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz schreibe eine solche Regelung zwar nicht vor, erwähne aber ausdrücklich das Kollegiumsprinzip, das eine Aufteilung zwischen den Fraktionen bei der Vergabe dieser Ämter ermögliche. Hier erwarten die Sozialdemokraten von der CDU-Mehrheitsfraktion Entgegenkommen.


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