Nach nunmehr fünf Monaten Lockdown sehnen sich die Menschen wieder ein paar Tage in den Urlaub zu fahren. Viele haben bereits über Ostern eine Reise geplant. Jetzt wurde der Lockdown jedoch bis nach Ostern verlängert. Der Grund sind die wieder steigenden Infektions- und auch Todeszahlen wegen Corona.
Ohnehin war von Experten schon mit einer erneuten Welle nach den Osterfeiertagen beziehungsweise Ferien gerechnet worden. Der neue Lockdown bedeutet jedoch keineswegs, dass man Ostern unbedingt zu Hause bleiben muss.
„Man solle dieses Jahr eigentlich nicht vereisen“
Auf der Pressekonferenz nach dem „Corona-Gipfel“ mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU), man solle dieses Jahr eigentlich nicht verreisen. Bund und Länder wollen angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen das Reisen im Inland und ins Ausland möglichst stark bremsen. Wenn es nach der Kanzlerin ginge, sollte die Menschen im ganzen Jahr 2021 und nicht nur zu Ostern auf Urlaubsreisen verzichten.
Im Klartext heißt das: man solle den Urlaub in diesem Jahr wieder nur auf dem Balkon, im heimischen Garten, auf dem Sofa bei der nächsten Netflix-Staffel oder mit Spielen bei den bei https://casinopilot24.com/ getesteten Anbietern verbringen. Das kommt bei vielen, trotz der Coronafallzahlen überhaupt nicht gut an. Schließlich haben sich viele zum Beispiel vorgenommen ein Ferienhaus zu mieten und den Urlaub kontaktarm in landschaftlich reizvoller Atmosphäre zu verbringen oder zumindest die Verwandten zu Ostern zu besuchen.
Völlig verwirrende Situation
Bei allem Verständnis dafür, dass kurzfristig Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Coronawelle getroffen werden müssen, von der man annimmt, dass sich diese nach Ostern noch einmal verstärken wird, sind die Ausführungen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten für viele verwirrend. Letztlich ist es auch so, dass die Kanzlerin beziehungsweise die Regierung oder die Ministerpräsidenten niemandem das Reisen verbieten können. Das wäre rechtlich kaum durchsetzbar.
Auslandsreisen sind zum Beispiel nach wie vor möglich, wenn das Zielland nicht gerade ein Einreisestopp verhängt hat, wie etwa die USA. In Länder, die nicht zu den Hochrisikoländern erklärt wurden, gibt es auch von offizieller Seite kaum Behinderungen. Die Quarantänepflicht bei der Rückkehr fällt hier zum Beispiel weg. Bereits in den vergangenen Wochen waren wieder viele Touristen nach Mallorca geflogen, nachdem die Insel von der Liste der Hochrisikogebiete genommen wurde. Wer also meint ins Ausland reisen zu müssen, kann das weiterhin tun. Beschränkungen gibt es jedoch bei Reisen im Inland. In allen Bundesländern gilt derzeit wieder ein Beherbergungsverbot.
Das gilt auch für alleinstehende Ferienhäuser, in denen Touristen, die sich nur ein paar Tage erholen wollen, kaum Kontakt mit anderen hätten. Außerdem wurde zusätzlich zur Innen- auch die Außengastronomie verboten. Kreise und Kommunen können außerdem nächtliche Ausgangssperren verordnen und die Bewegungsfreiheit auf 15 Kilometer um den Wohnort einschränken, falls es in einer Region mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gibt.
Andererseits ist der Besuch bei der Oma oder dem Onkel in einem anderen Bundesland jedoch erlaubt, wenn nicht mehr als 5 Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.
Die von der Regierung und den Ministerpräsidenten getroffenen Regelungen sind nicht nur kaum stringent und verwirrend, sondern stoßen bei vielen Menschen auf absolutes Unverständnis. Warum man sich ins Flugzeug setzen und ins Ausland reisen, aber nicht an die Ostseeküste fahren und dort in einem Ferienhaus übernachten kann, ist ehrlich gesagt auch nicht unbedingt logisch zu erklären.
„Ruhetage“ zu Ostern ohne gesetzliche Grundlage – und wieder vom Tisch
Vorweg: Die jetzt vor Ostern beschlossenen Neuregelungen sind wieder vom Tisch. Die Bundeskanzlerin hat dafür die volle Verantwortung übernommen. Beispielsweise fehlte es an einer gesetzlichen Grundlage für die geplanten „Ruhetage“ an Gründonnerstag und Karfreitag. An diesen Tagen sollte lediglich der Lebensmittelhandel im engeren Sinne öffnen dürfen. Unklar war zum Beispiel die Frage, ob diese Ruhetage wie Feiertage behandelt werden, sodass diejenigen, die an diesen Tagen dennoch arbeiten müssen einen Zuschlag erhalten können.
Diese Tage jedoch zu Feiertagen über das Feiertagsgesetz zu erklären ist deshalb schwierig, weil dies vom Parlament und im Bundesrat beschlossen werden müsste. Dafür ist die Zeit kurz vor Ostern viel zu knapp. Es wurde daher auch überlegt, eine rechtliche Regelung über das Infektionsschutzgesetz zu erreichen.
Ziel der Ruhetage war es, zusammen mit den Osterfeiertagen das öffentliche Leben möglichst fünf Tage am Stück weitgehend herunterzufahren, um damit die Dynamik aus der ansteigenden Infektionskurve herauszunehmen und anschließend wieder mehr Spielräume für weitere Schritte in Richtung Öffnung zu haben. Die Supermärkte rechneten angesichts der geplanten Ruhetage schon in den nächsten Tagen mit einem Ansturm für den Ostereinkauf.
Mit solchen Ruhetagen sind aber auch weitere praktische Probleme verbunden, die so schnell kaum gelöst werden konnten. Was ist zum Beispiel mit geplanten Arztbesuchen und was ist mit der Auszahlung von Sozialleistungen, die genau am Gründonnerstag fällig werden. Diese Fragen und die fehlende rechtliche Grundlage für solche ins Auge gefassten Entscheidungen vermitteln einmal mehr die Plan- beziehungsweise Hilflosigkeit in den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Regierung. CDU-Politiker Wolfgang-Bosbach daher gegenüber der Bildzeitung: „Das hat mit guter Regierungsarbeit nichts mehr zu tun.“ Er fordert: „Raus aus den Dienstwagen.“, die „Politiker blicken durch getönte Scheiben auf die Realität in Deutschland.“
Auswirkungen des politischen Wirrwars
Leider muss befürchtet werden, dass angesichts des politischen Wirrwars um die Ausgestaltung des Lockdowns zu Ostern immer weniger Menschen bereit sind, sich an die Beschlüsse und Vorgaben zu halten und sich möglicherweise privat in größeren Gruppen treffen. Das und auch die noch möglichen Auslandsreisen könnten alle Bemühungen die Krise in den Griff zu bekommen ad absurdum führen.
